Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das funktioniert im Alltag so:. Schauen wir uns gemeinsam an, welche Regelungen für Ihre Bestellung in unserem Online-Shop gelten. Diese Geschäftsbedingungen schaffen Klarheit für beide Seiten und bilden die rechtliche Grundlage für unsere Zusammenarbeit.

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Froloff UG, Pfarrer-Beule-Weg 16, 44269 Dortmund (nachfolgend Verkäufer), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Produktbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über den Button Kaufen in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über den Button Weiter zur Kasse zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

Über den Button Zahlungspflichtig bestellen gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion Zurück zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion Drucken ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertragsschluss kommt zustande durch die Abgabe der Annahmeerklärung des Verkäufers, welche in Form einer Versandbestätigung per E-Mail erfolgt, in welcher die Lieferung der Ware an den Kunden bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

Sollte die Lieferung der Ware nicht möglich sein, insbesondere weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Verkäufer informiert den Kunden hierüber unverzüglich und erstattet gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück.

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten im Nutzerkonto archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto kostenlos abgerufen werden.

§3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten, insbesondere zur Widerrufsfrist und den Voraussetzungen für die Ausübung des Widerrufsrechts, ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers ausgewiesen werden:

Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Für Unternehmer beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Verzugsschaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

§5 Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

Der Verkäufer versendet die bestellten Waren über folgende Versanddienstleister:

Das Liefergebiet umfasst ausschließlich Deutschland. Lieferungen an Packstationen sind möglich, sofern der jeweilige Versanddienstleister dies unterstützt.

Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 1-3 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung). Die Frist beginnt frühestens mit Absendung der Auftragsbestätigung.

Ist die Versendung der Ware aus Gründen unmöglich, für die der Kunde verantwortlich ist (z.B. trotz mehrfacher Versuche keine Anlieferung möglich), trägt der Kunde die dem Verkäufer entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.

Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister über.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers (Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Zahlung).

Bei Verbrauchern gilt Folgendes: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat dieser den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

§7 Mängelhaftung / Gewährleistung

Für Mängel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Dem Kunden wird empfohlen, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. Die Mitteilung dient jedoch dazu, dass der Verkäufer seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen kann.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Gleichfalls gilt die Verkürzung nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verjährungsverkürzung ist der Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB.

Bei Verbrauchern beginnt die Verjährung nicht vor Ablauf von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem die mangelhafte Kaufsache dem Kunden abgeliefert wurde. Eine Verkürzung der Verjährungsfrist für das Rückgriffsrecht nach § 445a BGB auf ein Jahr ist ausgeschlossen.

Weist die Kaufsache einen Mangel auf, kann der Kunde zunächst wählen, ob er als Nacherfüllung eine Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangt. Der Verkäufer ist berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfülung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben im Übrigen unberührt.

§8 Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Verkäufer stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von dem Verkäufer, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Die Haftung für Schäden, die durch den Verkäufer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, wenn nicht gemäß vorstehender Regelung unbeschränkt gehaftet wird. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die sich aus diesem Paragrafen ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§9 Datenschutz

Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zum Zwecke der Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im zur Vertragsabwicklung erforderlichen Umfang, beispielsweise an das mit der Lieferung der Ware beauftragte Transportunternehmen oder an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut.

Weitere Einzelheiten zur Art, zum Umfang, zum Ort und zum Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer entnimmt der Kunde den separaten Datenschutzhinweisen.

§10 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtungsstelle

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]

§11 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer Dortmund. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.

Stand: Januar 2025

Froloff UG
Pfarrer-Beule-Weg 16
44269 Dortmund
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